Nutzungsbedingungen für den SmartMeeting Cloudservice, die SmartMeeting App und den SmartMeeting Webclient

Stand: 25. Mai 2018

Wichtig: Bitte lesen Sie die folgenden Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die Nutzung von SmartMeeting (nachfolgend „Dienst“) und der SmartMeeting App bzw. dem SmartMeeting Webclient (nachfolgend „App“) fortsetzen. Indem Sie das Produkt aus dem Apple App Store bzw. aus dem Google Play Store herunterladen und diese Bedingungen akzeptieren kommt ein Lizenzvertrag über die Nutzung des Diensts und der App zwischen Ihnen (nachfolgend „Nutzer“) und der COSYNUS GmbH, Europaplatz 5, 64293 Darmstadt (nachfolgend „COSYNUS“) zustande. Weder Apple Inc. oder ein verbundenes Unternehmen von Apple, noch Google Inc. bzw. ein verbundenes Unternehmen von Google werden Vertragspartner des Lizenzvertrags. Apple bzw. Google sind aber berechtigt, Ihre Pflichten aus diesem Lizenzvertrag gegen Sie durchzusetzen. Mit der Nutzung der App erklären Sie sich mit den nachfolgenden Lizenz- und Nutzungsbedingungen einverstanden.


§1 Nutzung und Geltungsbereich

  1. [AGB] Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten in der jeweiligen Fassung ergänzend neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der COSYNUS GmbH. Diese können in der jeweils aktuellen Fassung über den folgenden Link abgerufen werden: AGB der COSYNUS GmbH

  2. [Daten-Flatrate/Wifi] Die Nutzung der App erfordert eine bestehende Datenverbindung des Smartphones bzw. Tablet-Computers bzw. wird diese durch die Nutzung dieser Funktionalitäten hergestellt. Die Nutzung der App ist daher ausschließlich bei Vorhandensein einer Daten-Flatrate oder in einem Wifi-Netzwerk empfohlen, um eine Belastung mit Verbindungskosten zu vermeiden.

  3. [Nutzungsrecht] Mit dem Download der App in der kostenfreien Grundversion gewährt COSYNUS dem Nutzer das unentgeltliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der App auf einem in seinem Eigentum stehenden bzw. in seinem Besitz befindlichen Gerät, auf dem die App laut Systemanforderungen, die der Nutzer vor Abschluss dieser Bedingungen im Apple App Store bzw. im Google Play Store einsehen kann, lauffähig ist.

  4. [Weiterentwicklung] Die App wird ständig weiterentwickelt und es werden daher in regelmäßigen Abständen neue Funktionen und Dienstleistungen über die kostenfreie Grundversion hinaus angeboten. Zusätzliche Funktionen und Dienstleistungen innerhalb der App können kostenpflichtig sein oder werden. In diesem Fall wird COSYNUS dem Nutzer die Preise und Leistungsmerkmale vorab mitteilen. Die kostenfreie Nutzung der App als Teilnehmer bleibt in jedem Fall erhalten und nutzbar.

  5. [Nutzungsbedingungen] Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die App zu kopieren, zu verteilen oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen (einschließlich der Vermietung, Verpachtung, Leihgabe oder Unterlizenzierung). Er ist nicht berechtigt, den Programmcode der App oder Teile hiervon zu verändern, rückwärts zu entwickeln (reverse engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke hiervon zu erstellen. Die Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben hiervon jedoch unberührt.

  6. [Nutzungsbedingungen bei Aktualisierungen] Die Nutzungsbedingungen gelten auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen der App, die über den Apple App Store bzw. den Google Play Store von COSYNUS zum Download bereitgestellt werden, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Lizenzvereinbarung sind. In diesem Fall sind ausschließlich die Bestimmungen der für das jeweilige Update/Upgrade bzw. die Programmergänzung gültigen Lizenzbestimmungen maßgeblich. COSYNUS behält sich alle Rechte an der App vor.


§2 Technische Anforderungen

  1. [Systemanforderungen] Für die Nutzung der App ist ein mobiles Endgerät erforderlich, welches die Systemanforderungen erfüllt. Diese und weitere technische Voraussetzungen zur Nutzung der App sind in der Beschreibung der Applikation im jeweiligen App Store aufgeführt, insbesondere unterstützte Betriebssysteme, Betriebssystemversionen und Endgeräte, wie Smartphones und Tablet-Computer. COSYNUS ist nicht für die Einhaltung der Systemanforderungen verantwortlich. Dies obliegt ausschließlich dem Nutzer der App.

  2. [Aktualisierungen] Der Nutzer ist damit einverstanden, dass Updates/Upgrades und Programmergänzungen, zum Beispiel zur Fehlerbeseitigung, automatisch eingespielt werden. Erfordern diese weitergehende Berechtigungen, so wird der Nutzer vor der Installation hierauf hingewiesen. Stimmt er diesen weitergehenden Berechtigungen nicht zu, erfolgt keine Aktualisierung und es kann sein, dass hierdurch der Betrieb der App beeinträchtigt werden kann oder nicht mehr möglich ist.


§3 Mitwirkungspflichten

  1. [Sorgfaltspflichten] Bei der Nutzung der App hat der Nutzer die für einen Gebrauch notwendigen Sorgfaltspflichten einzuhalten und die mit der Software generierten Ergebnisse vor deren Verwendung in angemessenem Umfang zu prüfen. Insbesondere ist er verpflichtet, regelmäßig eine Sicherung seiner Daten vorzunehmen, damit diese im Falle eines Verlusts wiederhergestellt werden können.

  2. [Nutzerprofil] Der Nutzer ist bei der Registrierung seines Nutzerprofils verpflichtet, ausschließlich wahre, vollständige und nicht irreführende Angaben zu machen sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Sofern der Nutzer ein Profilbild im Nutzerprofil verwendet, darf er nur ein solches Foto einsetzen, auf dem der Nutzer klar und deutlich erkennbar ist. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profilbilds nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen oder von Logos als Profilbild ist untersagt. Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer wird COSYNUS auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.

  3. [Zugangsdaten] Der Nutzer ist verpflichtet alle Zugangsdaten, wie zum Beispiel den Benutzernamen und das Passwort sicher zu verwahren und geheim zu halten. COSYNUS wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzer – vom eigentlichen Anmeldevorgang in der App abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer dringend empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Nutzers. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten getätigt werden.

  4. [Nutzeridentität] COSYNUS kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den für die App registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. COSYNUS leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.


§4 Gewährleistung und Haftung

  1. [Gewährleistung] COSYNUS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die App oder die hierüber vermittelten Inhalte mit der Hardware und Software des mobilen Endgerätes des Kunden vereinbar sind. COSYNUS übernimmt darüber hinaus keine Gewähr dafür, dass diese Inhalte jederzeit oder zu bestimmten Zeiten uneingeschränkt zur Verfügung stehen oder gewisse Leistungs- und Funktionsanforderungen erfüllen. COSYNUS behält sich vor, die App oder die darüber vermittelten Inhalte ganz oder teilweise zeitweise oder dauerhaft einzustellen.

  2. [Haftung] Für Sach- und Rechtsmängel haftet COSYNUS, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur soweit COSYNUS den jeweiligen Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen haften COSYNUS, dessen gesetzliche Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen aufgrund der unentgeltlichen Bereitstellung der Software nur im Falle eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehlverhaltens oder im Falle von schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf den Ersatz eines etwaig entstandenen Schadens. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.


§5 Datenschutz

[Datenschutzerklärung] Es gelten die Datenschutzhinweise für den SmartMeeting Cloudservice, die SmartMeeting App und den SmartMeeting Webclient gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), die unter dem folgenden Link abgerufen werden kann: Datenschutzerklärung SmartMeeting


§6 Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

  1. [Nutzung des Diensts] Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber COSYNUS zur Nutzung des Diensts nur zu Zwecken, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, oder Rechte Dritter verletzen. Wenn er einer anderen Person erlaubt, die App auf seinem mobilen Endgerät zu nutzen, gehört es zur Sorgfaltspflicht des Nutzers, auf die hier vorliegenden Nutzungsbedingungen hinzuweisen und deren Einhaltung angemessen zu kontrollieren.

  2. [Berechtigtes Interesse] Die App darf ausschließlich zum Zwecke der digitalen Terminkoordination mit bestehenden Geschäftspartnern des Nutzers bzw. Personen, mit denen der Nutzer bereits privat in Kontakt steht, mit einem berechtigten Interesse genutzt werden. Dies könnte beispielsweise vorliegen, wenn eine maßgebliche und angemessene Beziehung zwischen dem Teilnehmer des Meetings und dem Nutzer besteht, zum Beispiel, wenn der Teilnehmer ein Kunde, Lieferant oder Mitarbeiter des Nutzers ist. Es ist dem Nutzer untersagt, die App für einen Erstkontakt einzusetzen, wenn die vorgenannte geschäftliche oder private Verbindung nicht besteht. Weiterhin ist es dem Nutzer untersagt, die Meetinganfragen der App für Werbezwecke zu verwenden. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für alle Terminkoordinationen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten getätigt werden.

  3. [Sperrung des Zugangs] COSYNUS darf den Zugang zu dem Dienst sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.


§7 Änderungen der Nutzungsbedingungen

COSYNUS behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern.


§8 Geltendes Recht und Gerichtsstand

Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Nutzer, die keine Verbraucher sind oder die keinen ordentlichen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die durch oder in Verbindung mit dieser Nutzungsbedingung entstehen, Darmstadt (Deutschland).


§9 Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der anderen Bedingungen im Übrigen unberührt.